D

Darlehen s. auch Gewährung
von sozialen Zuwendungen

Datenschutz
- Behandlung personen-
  bezogener Daten durch die
  Personalvertretung
- behördlicher Datenschutz-
  beauftragter
- betrieblicher Datenschutz-
  beauftragter
- Bundesbeauftragter für den
  Datenschutz
- Datengeheimnis
- Schweigepflicht
- Unterrichtung der Personal-
  vertretung

Datenverarbeitungsanlage

DB Cargo AG

DB Netz AG

DB Regio AG

DB Reise & Touristik AG

DB Station & Service AG

DBAG-Zuständigkeits-
verordnung

DDR s. Deutsche Demokratische Republik

Deutsche Bahn AG
- Anwendung des BetrVG
- Arbeitgeberpflichten des BEV
- Aufhebung der Zuweisung
- Auflösung
- Aufspaltung
- ausgegliederte Gesellschaften
- Beamte
- besondere Jugend- und
  Auszubildendenvertretungen
  beim BEV
- besondere Personalvertretungen
  beim Bundeseisenbahn-
  vermögen
- besondere Schwerbehinderten-
  vertretungen beim BEV
- Beteiligung des Betriebsrats in
  Angelegenheiten von Beamten
- DB Cargo AG
- DB Netz AG
- DB Regio AG
- DB Reise & Touristik AG
- DB Station & Service AG
- DBAG-Zuständigkeits-
  verordnung
- Doppelrepräsentanz der
  Beamten
- Eingruppierung der Beamten
- Einsatz beurlaubter Beamter
  des BEV
- Einsatz entlassener Beamter
  des BEV
- Entscheidungszuständigkeiten
  der - gegenüber Beamten
- Errichtung
- Geltung arbeitsrechtlicher
  Vorschriften
- Geltung von Beamten als
  Arbeitnehmer
- Geschäftsbereiche
- Konzern
- Personalabbau
- Tarifverträge zu betriebsverfas-
  sungsrechtlichen Fragen
- Tochtergesellschaften
- Übergang der Arbeitnehmer
  der - auf die Tochtergesell-
  schaften
- Übergangsmandat der Betriebs-
  räte
- Übergangsmandat der örtlichen
  Personalräte
- Überleitung der Arbeitnehmer
  des BEV
- Übertragung höher zu
  bewertender Tätigkeit
- unmittelbare Bundesbeamte
- Verschmelzung
- Wählbarkeit der Beamten zum
  Betriebsrat
- Wahlberechtigung der Beamten
  zum Betriebsrat
- Weisungsrecht der - gegenüber
  Beamten
- Zuweisung der Beamten des
  BEV
- Zuweisung der Beamten des
  BEV an die Tochtergesell-
  schaften
- Zuweisung kraft Gesetzes

Deutsche Bahn Gründungsgesetz

Deutsche Bundesbahn
- Eisenbahnneuordnung

Deutsche Bundesbank
- Behörden der Mittelstufe
- Betriebsstellen
- Bezirkspersonalräte
- Bundesbehörden
- Dienststellenleiter
- Direktorium
- einheitliche Leitungs- und
  Entscheidungsstruktur
- Einigungsstelle
- Europäisches System der
  Zentralbanken
- Filialen
- Gesamtpersonalrat
- Geschäftsverteilungsplan
- Hauptpersonalrat
- Hauptstellen
- Hauptverwaltungen
- Landeszentralbanken
- oberste Bundesbehörde
- oberste Dienstbehörde
- Organisation
- Organisationsstatut
- Organisationsstruktur nach
  altem Recht
- Organisationsstruktur nach
  neuem Recht
- örtliche Personalräte bei den
  Filialen
- örtlicher Personalrat bei der
  Zentrale
- personalrechtliche und -
  politische Entscheidungs-
  befugnisse
- Präsident der Bundesbank
- Präsident der Hauptverwaltung
- Sondervorschriften
- ständiger Vertreter
- Verselbständigung von
  Betriebsstellen
- Vertretung gegenüber der
  Personalvertretung
- Vorstand
- Vorstände der Landeszentral-
  banken
- Zentralbankrat
- zwei Dienststellenleiter
- Zweiganstalten
- Zweigstellen

Deutsche Bundespost
- Postnachfolgeunternehmen
- Postneuordnung
- Poststrukturgesetz
- Privatisierung 

Deutsche Demokratische Republik
- Einigungsvertrag  
- PersVG-DDR 
- Ständige Vertretung

Deutsche Historische Institute

Deutsche Post AG s. auch Postnachfolgeunternehmen, Postneuordnung

Deutsche Postbank AG s. auch Postnachfolgeunternehmen, Postneuordnung

Deutsche Telekom AG s. auch Postnachfolgeunternehmen, Postneuordnung

Deutsche Reichsbahn

Deutsche Welle
- Anwendung des BPersVG
- Arbeitnehmer
- arbeitnehmerähnliche
  Personen
- Ausschluss der
  Mitbestimmung
- Berlin
- Beschäftigte
- Beschäftigte auf
  Produktionsdauer
- Beschäftigte im Ausland
- Beschäftigte im
  Programmbereich
- Beschäftigte in der
  Berufsausbildung
- Beschäftigte mit maßgeb-
  licher und verantwortlicher
  Beteiligung an der Programm-
  gestaltung
- Beschäftigte mit überwiegend
  wissenschaftlicher oder
  künstlerischer Tätigkeit
- Beteiligung an der Programm-
  gestaltung
- Beteiligung in Personal-
  angelegenheiten
- Bonn
- Deutsche-Welle-Gesetz
- Dienststellen
- Direktoren
- eingeschränkte Mitbestimmung
  auf Antrag
- Einigungsstelle
- freie Mitarbeiter
- Gesamt-Jugend- und Auszu-
  bildendenvertretung
- Gesamtpersonalrat
- Gruppenprinzip
- Inhaber von Leitungsfunktionen
- Intendant
- Justitiar
- Köln
- künstlerische Tätigkeit
- Leiter der Dienststellen
- Mitwirkung des Gesamt-
  personalrats bei der Zuteilung
  von Einrichtungen
- Mitwirkung statt Mitbestimmung
- oberste Dienstbehörde
- örtliche Personalräte
- Ortskräfte
- personalratsfähige Dienst-
  stellen
- Programmbereich
- Programmgestaltung
- Reisekostenvergütungen
- Rundfunkfreiheit
- Sitz der
- Sitz des Gesamtpersonalrats
- Sitzverlegung
- Sondervorschriften
- Übergangsregelungen
- Unterrichtung des Personalrats
- Vergütungsgruppe
- Vergütungsgruppe
- Vergütung über der höchsten
  Vergütungsgruppe
- Verselbständigung
- Vertretung des Dienststellen-
  leiters
- Volontäre
- Wählbarkeit
- wissenschaftliche Tätigkeit
- Zuständigkeit der örtlichen
  Personalräte
- Zuständigkeit des
  Gesamtpersonalrats
- Zuteilung von Einrichtungen
  zu den Dienststellen

Deutsches Archäologisches Institut

Deutsches Institut für Japanstudien

Deutsches Richtergesetz
- Änderung des - durch des
  BPersVG
- Richtervertretungen

Deutschlandradio
- Anwendbarkeit des BPersVG
- dynamische Verweisung
- Einigungsstelle
- Mitbestimmung in Personal-
  angelegenheiten
- verfassungskonforme
  Auslegung der Verweisung

d'Hondt'sches System

Diakonissen

Dienstbereitschaft s. auch Arbeitszeitregelungen

Dienstliche Beurteilung s.
auch Beurteilungsrichtlinien
- bei Personalratsmitgliedern
- Teilnahme an Beurteilungs-
  gesprächen
- Vorlage an die Personal-
  vertretung
- Zustimmungsverweigerungs-
  grund

Dienstordnung
- Dienstordnungsangestellte s.
  DO-Angestellte

Dienstpläne s. auch Arbeitszeitregelungen
- Grundsätze für die Aufstellung

Diensträume
- Neu-, Um- und Erweiterungs-
  bauten

Dienststelle(n) s. auch
Änderungen  
- Aufbau
- Begriff
- Behörden
- Betriebe
- Bundesanstalt für Arbeit
- Bundesbank
- Bundesgrenzschutz
- Bundesnachrichtendienst
- Deutsche Welle
- gemeinsame
- Gerichte
- Handeln für die
- Kleindienststellen
- Leiter
- militärische Beschäftigungs-
  dienststellen
- Mitwirkung bei der Änderung
- Nebenstellen
- personalratsfähige
- Rahmenrecht
- Sozialversicherung
- Teile von
- Verselbständigung von
  Nebenstellen und Dienst-
  stellenteilen
- Vertretung der
- Verwaltungsstellen
- Zusammenlegung

Dienststellen des Bundes
im Ausland s. Auslands-
dienststellen

Dienststellen mit bildenden, wissenschaftlichen oder künstlerischen Zwecken

Dienststellenleiter
- Abteilungsleiter als
  Vertreter
- Bundesanstalt für Arbeit
- Bundesbank
- Deutsche Welle
- Rechtsstellung
- sonstige Beauftragte
- Sozialversicherung
- ständiger Vertreter
- Verletzung personalver-
  tretungsrechtlicher Pflichten
- Vertretung
- Wählbarkeit
- Wahlberechtigung
- Wahlvorschlagsrecht

Dienststellenteile
- Begriff
- Verselbständigung

Dienst- und Arbeitsunfälle s. Arbeitschutz und Unfallverhütung, Maßnahmen zur Verhütung von Gesundheitsschädigungen

Dienst- und Pachtland
- Mitbestimmung bei Zuweisung
  und Festsetzung der
  Nutzungsbedingungen

Dienstvereinbarung
- Abschluss
- Anpassung
- Aufhebungsvertrag
- Beendigung
- Bekanntmachung
- Beschluss der Einigungsstelle
- Beschränkung von Ansprüchen
- Datenverarbeitungsanlage
- Eingliederung der Dienststelle
- Einheitsregelung
- ergänzende
- Fortgeltung bei Privatisierung
- Fortgeltung bei Umbildung
  der Dienststelle
- Fristablauf
- Geltungsbereich
- Gesamtzusage
- Initiativrecht
- Inkrafttreten von Tarifvertrag
- Kündigung
- landesrechtliche Besonderheiten
- Modalität der Ausübung der
  Mitbestimmung
- Nachwirkung
- neue Dienstvereinbarung
- Neuwahl des Personalrats
- normative Regelungen
- personalvertretungsrechtliches
  Beschlussverfahren
- Privatisierung
- Rahmenrecht
- Rechtsnatur
- Rechtsträgerwechsel
- Regelungsabrede
- Regelungstatbestände
- schuldrechtlicher Vertrag
- Selbstbindung bei unwirksamer
- Sozialplan
- Stufenverfahren
- tarifliche Öffnungsklausel
- technische Kontrolleinrichtungen
- übereinstimmende Willens-
  erklärungen
- Umdeutung von unwirksamer
- unmittelbare Wirkung
- Untergang der Dienststelle
- Unterzeichnung von beiden Seiten
- Verlust der Personalratsfähigkeit
  der Dienststelle
- Verlust der Selbständigkeit der
  Dienststelle
- Verwirkung
- Verzicht
- Vorrang von - für größeren Bereich
- Vorrang von Gesetz und Tarifvertrag
- vorweggenommene Mitbestimmung
- Wechsel des Dienststellenleiters
- Wegfall der Entscheidungsbefugnis
  des Dienststellenleiters
- Wirkung
- Zulässigkeit
- Zusammenlegung mit anderer
  Dienststelle
- Zweck
- Zweckerreichung
- zwingende Wirkung

Dienstweg 

Direktionsrecht des Dienst-
stellenleiters s. auch Durch-
führung von Entscheidungen

Disziplinarklage s. auch Disziplinarverfahren
- Beamte i.S.d. Mitwirkungstat-
  bestands
- Bundeseisenbahnvermögen
- Einwendungen des Personalrats
- Gegenstand der Mitwirkung
- Geltendmachung von
  Verletzungen des
  Mitwirkungsrechts
- Mitwirkung bei Erhebung der
- ohne (ordnungsgemäße)
  Mitwirkung
- Postnachfolgeunternehmen
- Unterrichtung des Personalrats
- vorläufige Regelungen

Disziplinarverfahren s. auch Disziplinarklage
- Beamte auf Probe
- Beamte auf Widerruf
- behördliches
- Beteiligungsrechte außerhalb
  des BPersVG
- Disziplinarklage
- Disziplinarmaßnahmeverbot
  wegen Zeitablaufs
- Disziplinarverfügung
- Einbehaltung von Bezügen
- Einstellungsverfügung
- landesrechtliche (vom BPersVG
  abweichende) Beteiligungstat-
  bestände
- nichtförmliche Beteiligungsrechte
  des Personalrats
- Personalratsmitglied als
  Beistand
- Personalratsmitglied als
  Bevollmächtigter
- Überwachungsbefugnis des
  Personalrats
- vorläufige Dienstenthebung
- Wahlberechtigung

DO-Angestellte 

Dotierungsrahmen

Duales System
- der Interessenvertretung

Durchführung der Berufsausbildung
- Abgrenzung von Berufsausbildung
  und beruflicher Fortbildung
- Begriff der Berufsausbildung
- keine Mitbestimmung bei der -
  von Beamten
- Maßnahmen der Dienststelle zur
- Mitbestimmung bei der - von
  Angestellten und Arbeitern
- Umschulung

Durchführung von Entscheidungen
- abweichende Vereinbarung
- Amtshandlungen des Personalrats
- Direktionsrecht des
  Dienststellenleiters
- Durchführungspflicht des
  Dienststellenleiters
- Durchführungsrecht des
  Personalrats
- grobe Pflichtverletzung
- kein Mitdirektionsrecht des
  Personalrats
- landesrechtliche Besonderheiten
- Schadensersatzanspruch
- Verbot einseitiger Eingriffe des
  Personalrats

Durchsetzung der tatsächlichen Gleichberechtigung s. auch Gleichstellung von Frauen
und Männern
- Aufstellung des Gleichstellungs-
  plans
- Dienstvereinbarungen  
- gesetzliche Regelungen
- Maßnahmen zur Gleichstellung
  von Frauen und Männern
- Maßnahmen zur Vereinbarkeit
  von Familie und Erwerbstätigkeit
- Mitbestimmung bei Maßnahmen
- Verstoß gegen den
  Gleichstellungsplan
- Zustimmungsverweigerung in
  Personalangelegenheiten