Sonderregelung für ärztliche und zahnärztliche Nebentätigkeiten in Einrichtungen der Bundeswehr

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Die Kostenerstattung und den Vorteilsausgleich bei Inanspruchnahme dienstlicher Infrastruktur für ärztliche und zahnärztliche Nebentätigkeiten in Einrichtungen der Bundeswehr regelt § 12 BNV gesondert. Die Vorschrift unterscheidet zwischen Kostenerstattung (§ 12 Abs. 2 BNV) und Vorteilsausgleich (§ 12 Abs. 3 BNV). Die Festlegung der Höhe der Kostenerstattung nach den Grundsätzen der Kostendeckung obliegt dem zuständigen Fachminister, wobei auf bereits bestehende Kostentarife zurückgegriffen werden kann. Der Vorteilsausgleich erfolgt prozentual und richtet sich nach dem jährlichen Einkommen, das aus der Nebentätigkeit erzielt wird. Die Kostenerstattung nach § 12 Abs. 2 BNV kann vom Vorteilsausgleich abgezogen werden.