Schleswig-Holstein Nebentätigkeitsverordnung (NtVO): Übersicht

.>>>NEU aufgelegt April 2024

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Schleswig-Holstein Nebentätigkeitsverordnung (NtVO): Übersicht

vom 30. März 1990, letzte berücksichtigte Änderung: §§ 9, 10 und 15 (Art. 5 LVO v. 14.12.2021, GVOBl. S. 1546).


Inhaltsverzeichnis

Abschnitt I
Allgemeines

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 ersönliche Lebensgestaltung

§ 3 inordnung in ein Hauptamt

§ 4 Nebentätigkeit im öffentlichen Dienst

§ 5 Öffentliche Ehrenämter

§ 6 Abwicklungsfrist

§ 7 Auskunftspflicht

§ 7 a (gestrichen)

 

Abschnitt II
Vergütung für Nebentätigkeiten

§ 8 Vergütung

§ 9 Vergütungsverbot für Nebentätigkeiten im öffentlichen Dienst

§ 10 Ablieferungspflicht und Abrechnung

 

Abschnitt III
Inanspruchnahme von Einrichtungen, Personal und Material des Dienstherrn

§ 11 Genehmigungspflicht

§ 12 Grundsätze für die Entrichtung des Nutzungsentgelts

§ 13 Allgemeines Nutzungsentgelt

§ 14 Nutzungsentgelt für ärztliche und zahnärztliche Nebentätigkeiten

§ 15 Festsetzung des Nutzungsentgelts

 

Abschnitt IV
Zuständigkeit, Übergangs- und Schlußbestimmungen

§ 16 Zuständigkeit

§ 17 (gestrichen)

§ 18 Inkrafttreten


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Red 20231107

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